Profitieren wir von Steuerverschwendungen?

Pünktlich im Herbst wird das Schwarzbuch Steuerverschwendung vom Bund der Steuerzahler vorgestellt, in der die Steuerverschwendungen für das laufende Jahr aufgelistet werden. Diese Zahlen sind allerdings recht schwierig zu ermitteln, da niemand wirklich weiß wie viele Millionen tatsächlich ausgegeben werden. Gerade in der Kategorie „Von überflüssig bis absoluter Quatsch“ sind Einblicke der ausgegeben Millionen besonders schwer. Somit kalkuliert der Bund der Steuerzahler lediglich rund fünf Prozent der Ausgaben für diese Kategorie, ohne genaue Zahlen zu kennen.

Fast ein Drittel der gesamten Ausgaben geht ans Personal
Hier ein Beispiel aus dem Bundeshaushalt. Dem Sozialministerium standen im Jahre 2009 etwa 43 Prozent des gesamten Etats zur Verfügung. Damit wurden nicht nur die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger finanziert, auch der 80-Milliarden-Euro-Zuschuss für die Rentenversicherung wurde aus diesem Etat entnommen. Somit alles Beträge, die Personen erhalten, die diese Beträge auch wieder verkonsumieren. Auch bei den Landeshaushalten sieht es nicht anders aus. Nordrhein-Westfalen zum Beispiel gab 2009 fast vier von zehn Euro für Personal aus, vorwiegend für Lehrer und Polizisten. Ebenso in den Städten und Gemeinden, die nicht viel weniger als zwei Drittel der Ausgaben für Personal, Soziales, Investitionen und Zinsen benötigen. Somit werden Milliarden ausgegeben, die an Erzieher gezahlt werden oder aber auch für Wohnkosten der Hartz-IV-Empfänger, es werden Renovierungen der Schwimmbäder wie auch Neubauten von Schulen damit beglichen. Dies zeigt wiederum dass Deutschland ein Sozialstaat ist, der immerhin im Jahr 2009 mehr als 750 Milliarden Euro für soziale Leistungen ausgab. Damit lag der Anteil der Sozialausgaben mit 31 Prozent fast ebenso hoch wie in den neunziger Jahren.

Hinweis: Mehr zu dieser Verschwendung und anderen Steuerverschwendungen finden Sie im aktuellen Schwarzbuch 2010 des Bund der Steuerzahler e.V.